Zur gestrigen Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses erklärt Nina Stahr, Sprecherin für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
“Mit der Einstellung der zusätzlichen 150 Millionen Euro für das BAföG gehen die Ampel-Fraktionen einen entscheidenden Schritt für die dringend nötige BAföG-Strukturreform. Ich erwarte vom BMBF hierbei nun ein zügiges Vorankommen, denn viele armutsgefährdete Studierende brauchen diese im Koalitionsvertrag vereinbarte Reform mehr denn je.
Es ist ein großartiger Erfolg, dass die Respekt Coaches, die an über 600 Schulen Extremismusprävention und Demokratieförderung betreiben, weitergeführt werden können. In 2024 stehen für das Programm nun insgesamt 22.5 Millionen Euro im Etat des BMFSFJ zur Verfügung. Seit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober ist auch auf unseren Schulhöfen ein Anstieg antisemitischer Vorfälle spürbar, deshalb ist dieses Programm genau jetzt so unverzichtbar.
Ich freue mich in diesem Zusammenhang auch über die Förderung für die “Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus” für ein Projekt zur Schulung junger Menschen im Bereich Medienkompetenz im Hinblick auf Falschmeldungen zum Nahostkonflikt auf Social Media.
Im Bereich der Forschungsförderung des BMBF setzen wir bei der Forschung zu Long COVID und ME-CFS wichtige Impulse, die zusammen mit den zusätzlichen Mitteln in diesem Bereich beim BMG auf den bestehenden Handlungsbedarf antworten.”
